Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Unico Graber GmbH
1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Bestellungen bei der Unico Graber GmbH, Lörrach (nachstehend „Lieferant“ genannt) – unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder elektronisch erfolgen. Sie regeln die Rechte und Pflichten zwischen dem Lieferanten und dem Käufer (nachstehend „Kunde“ genannt) für den Verkauf und die Lieferung der Produkte des Lieferanten, insbesondere von Schutzbrillen und individuell angepassten Korrektionsschutzbrillen. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde die vorbehaltlose Annahme dieser AGB. Abweichungen oder Ergänzungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Lieferanten. Der Lieferant ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.
2. Vertragsabschluss
2.1 Kundenkonto, Bonitätsprüfung
Der Lieferant ist berechtigt, die Eröffnung und Führung eines Kundenkontos von rechtlichen oder finanziellen Nachweisen abhängig zu machen.
2.2 Bestellung
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Lieferant einer Bestellung des Kunden nicht innerhalb von zwei (2) Werktagen nach Zugang schriftlich widerspricht. Akzeptiert der Lieferant eine Bestellung nur mit Änderungen, gelten diese als vom Kunden genehmigt, sofern er nicht innerhalb von zwei (2) Werktagen widerspricht.
2.3 Stornierung
Eine Änderung oder Stornierung bereits bestätigter Aufträge ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Lieferanten möglich. Individualisierte Produkte (z. B. UNICOindividual) sind nach Produktionsbeginn von Änderungen oder Stornierungen ausgeschlossen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in EUR netto ab Werk (EXW, Incoterms 2020) zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, Verpackungs- und Versandkosten. Individuelle Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Zahlungen sind innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf dieser Frist tritt Verzug ohne weitere Mahnung ein. Der Verzugszinssatz beträgt 5 % über dem Basiszinssatz gemäß § 288 BGB. Der Lieferant ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Lieferungen zurückzuhalten oder Aufträge zu stornieren.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Lieferanten (§ 449 BGB). Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen vor vollständiger Bezahlung sind unzulässig.
5. Lieferung und Gefahrübergang
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Mit Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über (EXW, Incoterms 2020). Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich als verbindlich bestätigt. Der Lieferant haftet nicht für Verzögerungen infolge höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer Ereignisse.
6. Reklamationen
Beanstandungen müssen innerhalb von zehn (10) Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich erfolgen. Transportschäden sind unmittelbar gegenüber dem Spediteur geltend zu machen. Nachweislich fehlerhafte Produkte werden nach Wahl des Lieferanten ersetzt oder instandgesetzt.
7. Gewährleistung
Der Lieferant gewährleistet, dass die Produkte bei Gefahrübergang frei von Material- und Fabrikationsfehlern sind. Bei Mängeln kann der Lieferant nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatz, sind aus-geschlossen, soweit der Lieferant nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
8. Haftung
Der Lieferant haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Produktionsausfall wird nicht gehaftet. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleiben unberührt.
9. Datenschutz
Der Lieferant verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Daten werden nur zur Abwicklung von Bestellungen und zur Kundenbetreuung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben, soweit keine gesetzliche Pflicht besteht.
10. Urheber- und Markenrechte
Die Verwendung von Marken, Logos und Bildern der Unico Graber GmbH bedarf der schriftlichen Zu-stimmung. Eine Veränderung oder zweckwidrige Nutzung ist untersagt.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Lörrach, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist. Der Lieferant ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Unico
Graber GmbH
Industriestrasse 2
D-79541 Lörrach
T +49 (0) 7621 91 49 946
germany@unicograber.com | www.unicograber.com/eu/de/
Stand: Oktober 2025 – Diese Fassung ersetzt alle früheren AGB.